Wie läuft das Antragsverfahren?

Die Themen des Gewerkschaftstages 2011Auf die Delegierten des Gewerkschaftstags wartet ein gutes Stück Arbeit. Auf dem Tagungsprogramm stehen sechs Entschließungen und beinahe 500 Anträge, über die sie beraten und entscheiden sollen. Wir zeigen, wie Anträge und Entschließungen zustande kommen und welche Entscheidungsmöglichkeiten die Delegierten haben.

Themen und Thesen
Im Februar 2011 hat der Vorstand der IG Metall Themen und Thesen zu den Entschließungen als Vorschau auf deren Struktur veröffentlicht. Das sollte gewährleisten, dass sich Mitglieder und Funktionäre frühzeitig und ausführlich mit den Themen des Gewerkschaftstags auseinandersetzen, sich austauschen und beraten.

Antragsstellung
Von März bis Ende April dieses Jahres konnten die Delegiertenversammlungen der Verwaltungsstellen sowie die antragsberechtigten Ausschüsse der IG Metall (z.B. der Migrations-, der Jugend- oder der Frauenausschuss beim Vorstand) ihre Anträge stellen. Diese wurden dann inhaltlich den Entschließungen zugeordnet.

Antragsberatungskommission
Im Mai haben die geschäftsführenden Vorstandsmitglieder der IG Metall ihre Empfehlungen an den Vorstand gegeben. Der Vorstand hat darüber Mitte Juni beraten und seine Empfehlungen wiederum an die Antragsberatungskommission (ABK) gegeben. Die ABK nimmt die Empfehlungen des Vorstandes zwar zur Kenntnis. Sie entscheidet jedoch autonom über ihre Beschlussempfehlungen an den Gewerkschaftstag.

Beschlussempfehlungen

  • Annahme: Antrag wird wie gestellt beschlossen.
  • Annahme in geänderter Fassung: Es wird grundsätzlich nichts Substanzielles verändert, sondern nur Klarstellungen und Aktuelles berücksichtigt.
  • Annahme als Material an den Vorstand: Antragsbegehren, die Kosten verursachen oder in die Richtlinienkompetenz des Vorstandes eingreifen. Das Antragsbegehren ist durch den Vorstand intensiv zu prüfen. Je nach Ergebnis sind politische Konsequenzen zu ziehen. Dem nächsten Gewerkschaftstag muss berichtet werden.
  • Annahme als Material zur Entschließung: Das Antragsbegehren wird in der Entschließung angesprochen, enthält einen Aspekt, der zutrifft und bei Umsetzung der Entschließung beachtet werden muss.
  • Erledigt durch Entschließung oder erledigt durch Antrag: Hier gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder das Antragsbegehren ist durch die Entschließung oder einen anderen Antrag inhaltlich abgedeckt und somit bereits Beschlusslage. Oder der Antrag wird indirekt abgelehnt, das heißt: negativ erledigt. Das passiert, wenn das Antragsbegehren im Widerspruch zur Entschließung oder dem entsprechenden Antrag steht.
  • Erledigt durch Praxis: Das Antragbegehren wurde bereits umgesetzt.
  • Ablehnung: Das Antragsbegehren wird abgelehnt.
  • Nichtbefassung: Das Antragsbegehren ist nicht durch den Gewerkschaftstag zu entscheiden oder verletzt politisch und/oder moralisch die Würde anderer oder diskreditiert die IG Metall als Ganzes.

Ergänzungs- und Initiativanträge
Insgesamt wurden 485 Anträge an den 22. Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall gestellt. Davon sind 449 politische Anträge (Themen) und 36 Anträge zur Satzung der IG Metall. Auf dem Gewerkschaftstag können noch Ergänzungsanträge zu den Entschließungen oder Initiativanträge hinzu kommen. Damit Initiativanträge zugelassen werden, muss ein konkreter aktueller Anlass, der das Antragsbegehren rechtfertigt, in der Zeit vor Antragsschluss (Ende April) bis zum Gewerkschaftstag eingetreten sein.

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